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AllgemeineGeschäftsbedingungen (AGB) der Maison Gabriel GmbH

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Diese AGB gelten für alle Bestellungen über unseren Onlineshop www.maisongabriel.de. Vertragspartner ist die Maison Gabriel GmbH, Königsstraße 141, 90762 Fürth (nachstehend „wir“, „unsere“, oder „der Verkäufer“).

(2) Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung dieser AGB.

(3) Wir bieten Kunden (Verbrauchern und Unternehmern, nachfolgend auch „Sie“ oder „Ihnen“) Waren zum Kauf an, vorwiegend Schmuck und Uhren, insbesondere Trauringe, teilweise nach individueller Gestaltung.

(4) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss im Onlineshop, Lieferungsvorbehalt

(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, dem wir ein verbindliches Angebot zum Kauf der Leistung und Waren zu unterbreiten.

(2) Der Kunde gibt ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der jeweils in seinem virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab, indem er die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ anklickt.

(3) Eine automatische Empfangsbestätigung der Bestellung ist noch keine rechtsverbindliche Annahmeerklärung und keine Bestätigung des Vertragsschlusses.

(4) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annimmt oder die bestellte Ware an den Käufer versendet.

(5) Der Verkäufer kann eine Bestellung des Kunden ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere bei Nichtverfügbarkeit der Ware oder bei Zweifeln an der Richtigkeit der Angaben des Kunden, bei unvollständig oder nicht wahrheitsgemäß ausgefüllten Bestellformularen oder bei Nichtverfügbarkeit der Ware.

(6) Gesetzliche Rechte des Verkäufers, eine Annahmeerklärung anzufechten oder von einem Vertrag mit dem Käufer zurückzutreten, bleiben unberührt.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Der Kunde stellt dem Verkäufer die für die individuelle Gestaltung der Waren, namentlich Gravuren auf Schmuckstücken, erforderlichen und geeigneten Informationen, Darstellungen oder Texte, vor Vertragsabschluss zur Verfügung.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzt oder gegen bestehende Gesetze verstößt. Der Kunde stellt den Verkäufer ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3) Der Verkäufer prüft die übermittelten Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit oder Rechtschreibung und übernimmt diesbezüglich keine Haftung für Fehler.

(4) Auf gesetzliche Beschränkungen des Widerrufsrechts für auf Kundenspezifikation angefertigte oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnittene Ware wird hingewiesen.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maison Gabriel GmbH, Königstraße 141, D-90762 Fürth, E-Mail: hi@maisongabriel.de, Tel.: +49 1556 3962173) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hinweis zum Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Maison Gabriel GmbH, Königstraße 141, D-90762 Fürth, E-Mail: hi@maisongabriel.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

– Bestellt am ()/erhalten am ()

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen fallen für die Lieferung Versandkosten an, die auf den Produktseiten und bei der Bestellung ausgewiesen werden.

(3) Im Onlineshop stehen dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

a. Vorkasse/Überweisung (einschließlich Kreditkarte, PayPal, Klarna, SEPA-Lastschrift, Giropay und Sofortüberweisung): Bei Überweisung vorab erhält der Kunde die Bankverbindung per E-Mail.

b. Kauf auf Rechnung (nach erfolgreicher Bonitätsprüfung): Der Rechnungsbetrag ist mit Erhalt der Rechnung und der Ware per Überweisung auf das genannte Bankkonto fällig.

(4) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, außer beim Kauf auf Rechnung.

(5) Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.


(6) Der Käufer kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Verzugsfall ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p. a. sowie einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 5 Euro geltend zu machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Lieferung, Lieferverzug

(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Rechnungsadresse innerhalb Deutschlands. Abweichende Lieferadressen sind nicht möglich.

(2) Die im Onlineshop angegebenen Lieferzeiten stellen voraussichtliche Angaben dar. Sofern ein bestimmter Lieferzeitpunkt nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurde, handelt es sich bei den Angaben um ungefähre Richtwerte. Die gesetzliche Lieferfrist von 30 Tagen (§ 475 Abs. 1 BGB) bleibt hiervon unberührt.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit dem Zahlungseingang auf unserem Konto. Die Einhaltung eines angegebenen Liefertermins setzt voraus, dass der Zahlungseingang rechtzeitig vor dem angegebenen Termin erfolgt. Andernfalls verschiebt sich der Liefertermin entsprechend.

(4) Die Einhaltung von Lieferfristen bezieht sich auf den Zeitpunkt der Übergabe der Ware an das Versandunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versand an Verbraucher erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Verzögerungen durch das Versandunternehmen begründen keine Haftung des Verkäufers, es sei denn, dem Verkäufer ist ein Auswahl- oder Überwachungsverschulden anzulasten. Fällt der Liefertermin auf einen Sonn- oder Feiertag, erfolgt die Lieferung am nächsten Werktag.

(5) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer und unverschuldeter Ereignisse (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, behördliche Maßnahmen oder ausbleibende, rechtzeitig bestellte Selbstbelieferung) verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer der Behinderung. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die Behinderung nicht selbst zu vertreten hat. Dauert die Lieferverzögerung länger als 14 Tage, sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bei Unmöglichkeit bleibt unberührt.

(6) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese dem Käufer zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Käufer dadurch nicht. Dies gilt nicht, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers erfolgt.

(7) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft eine sonstige Mitwirkungspflicht, so sind wir berechtigt, den uns dadurch entstandenen, konkret nachzuweisenden Mehraufwand und Schaden ersetzt zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 7 Gewährleistung

(8) Als Verbraucher haben Sie bei Sach- oder Rechtsmängeln der gelieferten Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei neuen Waren beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr.

(9) Die Produktabbildungen im Onlineshop dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbe, Maße und Gestaltung können vorkommen, soweit sie handelsüblich sind und die Gebrauchstauglichkeit sowie den vertraglich vorausgesetzten Zweck nicht beeinträchtigen. Solche geringfügigen Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

§ 8 Haftung, Schadensersatz

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Hinweise zum Batteriegesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:

• Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben.

• Sie können Batterien auch unentgeltlich an unserer nachfolgenden Anschrift zurückgeben: Maison Gabriel GmbH, Königstraße 141, 90762 Fürth

• Unsere Rücknahmeverpflichtung als Vertreiber beschränkt sich auf Batterien der Art, die wir in unserem Sortiment führen oder geführt haben.

• Unser Vorlieferant ist seiner Meldung beim Umweltbundesministerium nachgekommen.

• Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das bedeutet, dass die Batterien oder Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die weiteren abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen; bitte entnehmen Sie Näheres der Datenschutzerklärung, die Sie auf unserer Website unter [https://maisongabriel.de/pages/datenschutzbestimmungen] finden.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

(5) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

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